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Angela und Nicolas teilen wieder gemeinsame Visionen.

Wichtiges Signal geht von deutsch-französischem Treffen aus.

, von  Miriam Schriefers

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Es geht also doch. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy haben sich trotz aller Differenzen nun doch getroffen, nach dem ein bereits für letzte Woche geplantes Treffen abgesagt wurde. Die von diesem Treffen ausgehende Symbolik ist äußerst wichtig: Deutschland und Frankreich beschließen grundlegende Dinge gemeinsam und sind sich ihrer Verantwortung für die weitere derzeitige Entwicklung der EU bewusst.

Autoren

  • Redakteurin│Referentin im Bundesvorstand der JEF-Deutschland│Absolventin des Studienganges „Métiers de l’Europe“ Université Sorbonne IV│Mitarbeiterin im Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz - zuständig für Öffentlichkeitsarbeit & Marketing

Beim heutigen Treffen im Kanzleramt sollte nicht nur der EU-Gipfel in Brüssel, sondern auch das anstehende G20-Treffen in Toronto gemeinsam geplant werden. Ergebnis des Treffens ist ein Kompromiss, demzufolge beide Länder in der EU für eine gemeinsame Wirtschaftsregierung aller 27 Mitgliedsstaaten werben – auch wenn Merkel lediglich von „einer Art Wirtschaftsregierung“ spricht.

Sarkozy eine Wirtschaftsregierung der 16 Euroländer zu schaffen und anhand eines eigenen Sekretariats zu institutionalisieren. Merkel lehnte dies ab aus Sorge, es könnte die EU letztlich spalten. Festgehalten wurde nun, dass zumindest bei akutem Handlungsbedarf die Führungsriege der 16 Euroländer zu Sondertreffen zusammenkommt, um gemeinsame Vorgaben zu vereinbaren.

Anstatt sich, wie in den vergangenen Wochen und Monaten mit nicht abgesprochenen Plänen zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise (Deutschland) oder vollmundigen Ankündigungen über die Medien (Frankreich) gegenseitig zu verärgern, stehen die Zeichen nun also auf Entspannung. So erklärte Sarkozy auch hinsichtlich der tatsächlichen Ausrichtung der EU-Wirtschaftsregierung: «Das werden wir ganz pragmatisch lösen und keine theologischen Debatten mehr führen, die nichts bringen».

Um den Euro-Stabilitätspakt wieder auf Kurs zu bringen, vereinbarten beide Seiten, dass notorischen Defizitsündern künftig das Stimmrecht entzogen werden kann. Auf welcher rechtlichen Grundlage dies entschieden werden soll – ob mit oder ohne Vertragsänderung – soll ebenfalls pragmatisch entschieden werden.

Als Vorbereitung auf den G20-Gipfel wurde beschlossen, dass Deutschland und Frankreich sich gemeinsam für eine Finanzmarkt-Transaktionssteuer einsetzen wollen.

Merkel, normalerweise nicht zu pathetischen Äußerungen neigend, erklärte immerhin, die wieder erreichte Gemeinsamkeit zwischen Frankreich und Deutschland sei ein Signal, „das die Welt braucht“.

Sarkozy verkündete, «Wir haben ein weiteres Mal gezeigt, dass Deutschland und Frankreich eine gemeinsame Vision teilen».

Pünktlich zum Treffen waren ebenfalls die Sparpläne Frankreichs bekannt geworden. Insgesamt 100 Milliarden Euro will Frankreich bis 2013 durch Ausgabenkürzungen, Einschnitte bei Steuervergünstigungen sowie Steuererhöhungen nach Wiederbelebung der Konjunktur einsparen und damit das Haushaltsdefizit von 8% auf 3% des Bruttoinlandsprodukts senken. Wobei die Kommission auch direkt in einem Bericht forderte, dass die strategischen Maßnahmen zur Konsolidierung des französischen Haushaltes noch näherer Erläuterungen bedürften – schließlich sollen nach bisherigen Ankündigungen mind. 35 Milliarden quasi durch ein Wirtschaftswunder in die Kassen gespült werden.

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