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Barroso: Der Kandidat aller europäischen Parteien

, von  Joan Marc Simon

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Es ist so verwirrend wie absurd: In ihrem Treffen im März sprach die Parteiführung der Europäischen Volkspartei Barroso ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit als Präsident der europäischen Kommission aus. Trotzdem steht immer noch keine Partei hinter Barrosos Ambitionen, sein Mandat zu erneuern.

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Man könnte erwarten, dass ein Kandidat, den die Parteiführung unterstützt und niemand innerhalb der Partei ablehnt, DER Kandidat DIESER Partei wird. Nicht so in der europäischen Politik.

Ebenso wenig wie die Konservativen haben die Sozialdemokraten einen offiziellen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten ernannt. Als Rasmussen, der Präsident der SPE, während der Präsentation des SPE Manifestes darauf angesprochen wurde, behauptete er, die Partei habe sich „noch“ nicht auf einen Kandidaten geeinigt. Gleichzeitig bekunden sozialdemokratische Premierminister wie José Luis Zapatero, José Socrates und Gordon Brown bereits offen ihre Unterstützung für Barroso. Es ist wohl einfach, sich hinter einen Kandidaten zu stellen, wenn der ganze Wettbewerb eine Farce ist...

Barroso, der Präsident der Institution, die die Exekutive der Europäischen Union sein soll, wird von Einzelpersonen unterstützt. Diese Einzelpersonen sind keine „normalen“ Einzelpersonen, sie sind die Staats- und Regierungschefs. Was sagt dies über den zukünftigen Kommissionspräsidenten und die Kommission als Ganzes aus? Erstens, dass das „europäische Interesse“ nicht von einer Institution vertreten werden kann, deren Präsident sich in den Fängen der Staats- und Regierungschefs befindet. Für die Interessen der Mitgliedsstaaten war immer der Ratspräsident verantworlich - aber es scheint, als würde sich die Kommission gefährlich auf diese intergouvernementalen Option zubewegen.

Zweitens sollten als Folge hieraus keine Erwartungen an die Führungskraft oder Initiativmacht einer Institution gestellt werden, die ohne politisches Programm gewählt wurde und von den Interessen der Mitgliedsstaaten dominiert wird.

Führung ist in Krisenzeiten außerordentlich wichtig. Ohne eine starke Europäische Kommission, die Anstöße liefert, um die Finanzmärkte zu regulieren, Ressourcen für einen wirtschaftlichen Neubeginn aufzubringen und in die erforderliche Infrastruktur für eine neue grüne Wirtschaft zu investieren, ist die EU dazu verurteilt, für ihre Bürger zu scheitern.

Ohne eine starke Kommission ist die EU dazu verurteilt, für ihre Bürger zu scheitern

Führungskraft ergibt sich aus Persönlichkeit, aber auch aus Legitimation und Anerkennung. Warum sollten die Europäer, selbst jene, die an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilnehmen, das Gefühlt haben, dass Barroso sie vertritt? Sie werden für ein Programm stimmen, das nicht umgesetzt werden kann - weil Barrosos Programm in den Treffen der Staats- und Regierungschefs improvisiert und nicht der öffentlichen Meinung unterworfen wird.

Wenn die EVP das gleiche Programm wie Barroso hat – was Sinn machen würde, schließlich gehört er zu dieser Partei und deren Führung unterstützt ihn – warum ist Barroso dann nicht der Kandidat der EVP? Stellen die Konservativen ihn nicht als ihren Kandidaten auf, weil sie fürchten, dass sie die Sozialdemokraten damit zwingen würden, zu verkünden, dass Barroso NICHT ihr Kandidat ist?

Wenn Barroso der Kandidat keiner Partei ist… Sollten wir dann schlussfolgern, dass er tatsächlich der Kandidat aller Parteien ist? Wenn ja, leben wir in einer seltsamen Phase der europäischen Demokratie.

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P.S.

Bild : José Manuel Durao Barroso, 2003

Quelle :Antônio Milena/ABr, wikipedia

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