Ein Schritt zum Europäischen Digitalmarkt

Zu Beginn seiner Amtszeit als Kommissionspräsident unterschrieb Jean-Claude Juncker im Jahr 2014 ein Prioritätspaket, in dem fünf für die kommenden Jahre wichtige Punkte festgehalten wurden. Auf den ersten Punkt („ein neuer Impuls für mehr Arbeit, Wachstum und Investition“) folgte direkt „ein verbundener, digitaler und einheitlicher Markt“. Mit dem Abschaffen des Roamings drei Jahre nach dem Beginn seiner Amtszeit wäre ein Schritt in die Richtung eines solchen Markts getan.

Wie würde sich ein digitaler Einheitsmarkt auf die Europäische Union auswirken? Die zuvor genannte Richtlinie geht davon aus, dass mit dem Schaffen eines solchen Marktes mehr als 250 Millionen Euro allein während der Amtszeit der folgenden Kommission erwirtschaftet werden können. Um einen digitalen Einheitsmarkt zu schaffen, sind eine Serie von miteinander verbundenen Rechtsvorschriften notwendig. Der digitale Einheitsmarkt würde wiederum das Entstehen von Start-Ups, die Weiterentwicklung von Serviceleistungen und das Wirtschaftswachstum ankurbeln.

Kommen wir zum Ausgangspunkt zurück. Als Roaming wird die Gebühr bezeichnet, die der Kunde eines Telefonnetzes zahlt, wenn er sein Telefon im Ausland benutzt – egal ob für Anrufe, für das Versenden von SMS oder für das Surfen im Internet. Der Wegfall des Roamings ist in der Politik der letzten Jahren immer wieder aufgenommen worden und brachte verschiedene Ideen und Ansätze mit sich. Seit 2007 hat sich die Kommission dafür eingesetzt, dass die für das Roaming zusätzlich anfallenden Kosten bis um 90 Prozent gesunken sind. Ursprünglich sollten zusätzlich anfallende Kosten ab Juni 2014 gesetzlich verboten werden.. Im Juni 2015 wurde das Ende der Roaminggebühren für den 15. Juni 2017 angesetzt, sodass die Betreiber zwei Jahre Zeit erhielten, um sich mit einem Übergang zu günstigeren Tarifen an das neue Gesetz anzupassen.

Momentan müssen die Verbraucher bei der Nutzung ihres heimischen Anbieters auch im EU-Ausland mit Mehrkosten rechnen. Diese können erheblich sein und nicht im Verhältnis zu wirklich entstehenden Kosten stehen, wie das Netzwerk FACUA („Consumidores en Acción“ - Verbraucher in Aktion) in Spanien bemängelt: „Wenn Kunden die Roamingoption innerhalb der EU nutzen, so kann die Gebühr, die der Netzanbieter des jeweiligen Kunden nun an den Anbieter zahlt, der die Internetverbindung im jeweiligen Land herstellt, 1 Euro zuzüglich Steuern pro Mb nach der Gemeinschaftsverordnung nicht übersteigen. Dieser Großhandelspreis ist nicht gerade niedrig angesetzt, aber insbesondere spanische Anbieter stellen ihren Kunden bis zu zehn Mal so viel in Rechnung.“

Die Abschaffung dieser Kosten ist ein großer Sieg für die Verbraucher. Dorthin war es ein mühsamer Weg, auf dem die Lobbymaschinerie der großen Anbieter größtmöglichen Druck auf das Europäische Parlament und die Kommission ausgeübt hat. Auch Zusammenschlüsse von Verbrauchern und Nutzervereinigungen haben gemeinsam mit weiteren kritischen Stimmen ihren Teil dazu beigetragen und zu einer Wende geführt. Nun hat die Kommission unter Juncker den strittigen Entwurf, der mögliches Roaming auf 90 Tage pro Jahr oder 30 aufeinanderfolgende Tage beschränkte, zurückgezogen. Mit der nun feststehenden permanenten Abschaffung der Roaming-Gebühren ab Sommer 2017 siegen jetzt die Bürger.

Damit Europa weiter zusammenwachsen kann, ist ein freier Güter-, Waren- und Personenverkehr selbstverständlich geworden. Nun muss der digitale Markt nachziehen.