Alle fünf Jahre stimmen die Bürger*innen der EU bei den Europawahlen darüber ab, welche Abgeordneten in das Europäische Parlament einziehen. Die vergangenen viereinhalb Jahre haben Europa geprägt: Die Politiker*innen haben über wichtige Fragen entschieden. Aber wer sind diese Abgeordneten, die da abstimmen? Und wer wählt sie eigentlich? In den kommenden sechs Monaten bis zu den Wahlen möchten wir mit Erklärvideos dafür sorgen, dass die EU ein wenig einfacher zu verstehen wird. Heute macht den Anfang: die Europawahl!
Bis zum 26. Mai bleibt es für uns aber spannend: Viel gibt es noch, das diskutiert und entschieden werden muss. Hier sind unsere fünf wichtigsten Gründe, warum das halbe Jahr vor uns also garantiert nicht langweilig wird!
#1 Spitzenkandidat*innen
Die Partei, die bei den Wahlen am meisten Stimmen holt, stellt den Präsidenten oder die Präsidentin der Europäischen Kommission: Bei den letzten Wahlen im Jahr 2014 war das die Europäische Volkspartei, sodass Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident wurde. Weil die sogenannte „Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament“ weniger Stimmen bekam, reichte es für deren Spitzenkandidaten Martin Schulz nicht. Nun geben die Parteien nach und nach ihre Spitzenkandidat*innen für 2019 bekannt: Für die Konservativen ist es diesmal Manfred Weber, für die Grünen zum Beispiel Ska Keller.
#2 Europäische Außen-und Sicherheitspolitik
Besonders mit dem Klimawandel und dem Bürgerkrieg in Syrien, der mehrere Millionen Menschen zur Flucht zwang, ist Europa bewusst geworden, dass globale Herausforderungen gemeinsames Handeln erfordern. Im EU-Vertrag gibt es Möglichkeiten zu mehr Zusammenarbeit im Bereich der Gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik. Inzwischen sprechen sich immer mehr Politiker*innen, darunter auch der französische Präsident Macron und Kanzlerin Merkel, für eine europäische Armee aus. Gut möglich, dass hier bis zu der Wahl noch etwas passiert und die EU-Staaten enger kooperieren - denn selbst populistische Regierungen beginnen zu erkennen, dass sie alleine Fragen von Flucht und Migration nicht lösen können.
#3 Populismus
In Europa brodelt es aktuell gewaltig: In Ungarn steht die eher progressive Central European University kurz davor, das Land verlassen zu müssen, da Orbán ihre Lehrfreiheit einschränkt. In Polen hingegen wurde gerade erst eine Finanz- und Abhöraffäre aufgedeckt und in Deutschland zeigen die Ergebnisse der vergangenen nationalen Wahlen, dass rechte Kräfte erfolgreicher werden. Wie sich die dazugehörigen Parteien für den Europawahlkampf aufstellen, ist noch offen. Wie viel Populismus letztendlich ins Europäische Parlament einziehen darf, entscheiden wir.
#4 Zivilgesellschaft
Dem Populismus zum Trotz haben sich auch die pro-europäischen Kräfte in der Zivilgesellschaft in den letzten Jahren stärker gezeigt. Mit Pulse of Europe gingen europaweit Menschen aller Altersstufen auf die Straße, um ein positives Zeichen für Europa zu setzen. Pro-europäische Initiativen tun sich zusammen, treten gemeinsam für ihr Ziel des vereinigten Europas ein. Deshalb wird bis zur Europawahl spannend, wie gut er den Pro-Europäer*innen gelingt, sich gemeinsam zu organisieren und Wahlkampf für die EU zu machen - die JEF und die Europa-Union Deutschland haben übrigens bereits die gemeinsame Kampagne EuropaMachen gestartet.
#5 Brexit
Die Europäische Union erlebt gerade etwas, das es bislang nicht gab: Ein Mitgliedsland hat beschlossen auszutreten. Inzwischen gibt es einen Brexit-Vertrag, der festlegt, wie der Austritt aussehen soll. Wie das für die EU und das Vereinigte Königreich ausgeht, bleibt aber spannend. Über alle Neuigkeiten halten wir euch so lange in unserem Brexit-Ticker auf dem Laufenden.
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