Hoffnung für Tunesien

Tunesien: Kandidat für die EU?

In einem Artikel vom 23. April des vergangenen Jahres, stellte sich die französische Redaktion die Frage, ob die Länder des Maghreb in die Europäische Union integriert werden sollten. In ihrem Artikel argumentierte sie, dass geographische und kulturelle Gründe nicht genügen, um eine Kandidatur der Länder des Maghreb einfach beiseite zu wischen.

In dem selben Artikel stellte sie fest, dass es in Wahrheit zwei andere Gründe sind, die die Integration eines Landes wie Tunesien erschweren. Zum einen ein ökonomisches Argument – die Europäische Union könne im Kontext der Wirtschaftskrise keinesfalls die Integration eines neuen Mitgliedstaates mit einem BIP auf dem Niveau von Rumänien verkraften – und zum anderen ein politisches Argument – die fehlende Demokratie in diesem Land.

Eine Allianz zwischen Europa und Nord-Afrika

Mit dem Buch Pour une Europe juste (Für ein gerechtes Europa) von Elisabeth Guigou gewinnt die Frage einer Allianz zwischen der EU und Nordafrika, mit dem Ziel ein größeres Gewicht in wirtschaftspolitischen Verhandlungen innerhalb der WTO zu erlangen, derzeit in Frankreich hingegen an Aufmerksamkeit.

Eine Perspektive für Tunesien

Zurzeit eröffnet sich in Tunesien die Perspektive der Demokratie. Auch wenn das Risiko, dass eine Diktatur entstehen könnte, mindestens ebenso groß ist und es zahlreiche Hindernisse (wie eine notwendige Verfassungsreform) zu überwinden gilt, kann man doch hoffen, dass Tunesien letztlich eine pluralistische Republik werden wird.

Es bleiben natürlich noch viele Fragen zu klären. Und die Zeichen stehen auf vertiefende Reformen, bevor die EU neue Mitgliedstaaten aufnehmen wird. Aber warum sollte man die demokratische Entwicklung in Tunesien nicht mit dem gerade neu geschaffenen europäischen diplomatischen Korps unterstützen? Vorausgesetzt, man will, dass sie sich stabilisiert.

Warum nicht unsere Beziehungen zu diesem Land stärken, eine weitergehende Zusammenarbeit anstoßen und damit die Demokratisierung belohnen? Wir würden damit ein starkes Signal an alle unsere Nachbarn senden und zeigen, dass wir unsere Ideale nicht nur mit Worten verteidigen.

Es handelt sich hierbei um ein heikles Thema, aber ein solches Vorgehen würde unseren Wünschen entsprechen. Wenn sich der Übergang von der Diktatur zur Demokratie in Tunesien letztendlich bestätigt, wäre die Entfernung zwischen Europa und der südlichen Mittelmeerküste deutlich reduziert.