Pro: Kroatiens EU-Beitritt- ein Gewinn!

Nun ist es also soweit : Kroatien soll als 28. Staat in die EU aufgenommen werden. Die Beitrittsverhandlungen, die bereits seit 2005 laufen, wurden am 30.6. abgeschlossen, der Vertrag soll noch 2011 unterzeichnet werden. Doch der Beitritt Kroatiens zu EU spaltet die Meinungen. Gerade in Anbetracht der herrschenden europäischen Probleme, wie z.B. Griechenland und die wachsende EU-Skepsis, lassen die Osterweiterung zu einem schwierigen und komplizierten Akt der Europäischen Integration werden. Dennoch beinhaltet der Beitritt Kroatiens einige Argumente, die für die Osterweiterung der Europäischen Union sprechen.

Beitritt als Friedensgarant

Was als Friedensgarant beginn muss weitergeführt werden. Die EU steht für die Sicherung des Friedens und als Friedensstifter. Ein Krieg zwischen den EU - Staaten scheint seit mehr als 50 Jahren unvorstellbar. Die EU hat es geschafft, Frieden innerhalb ihrer Grenzen zu erhalten. Allen sind die Konflikte gerade zwischen Kroatien und Slowenien bekannt. Das immerwährende Konfliktpotential macht ein friedliches Zusammenleben schwierig. Der Beitritt Kroatiens würde dazu führen, dass in den Balkanstaaten die Konflikte zwischen den Staaten beigelegt werden und die Menschen wieder zueinander finden können. Um Frieden zu bewahren und zu stiften, führt die EU eine Reihe von Maßnahmen bzw. Projekten durch, die dazu führen, die Menschenrechte und Demokratie auf dem europäischen Kontinent zu fördern.

Reformbereitschaft

Um der EU beitreten zu können, müssen die Protokolle und Verträge der EU anerkannt werden. Grundsätzlich die Mitgliedschaft in der EU beantragen, kann jeder europäische Staat, der die Grundsätze der Freiheit und der Demokratie, die Menschenrechte und die Grundfreiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit achtet. Kroatien hat bereits in den letzten Jahren einige Anstrengungen unternommen, um Reformen durchzuführen. So wurde z.B. die Korruptionsbekämpfung weiter vorangetrieben u.a. durch Verfahren gegen ehemalige Ministerpräsidenten oder Vertreter aus Wirtschaft und Politik. Es wurde ebenfalls die Liste aller Kriegsverbrechen konsequent fortgeführt. Auch wurden justizielle Reformen umgesetzt. Abgeschlossen sind die Reformen zwar noch nicht vollständig, nachgearbeitet und verbessert werden müssen gerade noch die Teilbereiche Korruption und Kriegsverbrechen. Kroatien sichert jedoch weitere Reformen zu, so dass Kroatien den Ansprüchen der EU zeitnah gerecht werden kann.

Personenfreizügigkeit

Durch den Beitritt Kroatiens wäre auch die Grundfreiheit der Personenfreizügigkeit gewährleistet. Das bedeutet, dass jeder EU-Bürger im europäischen Binnenmarkt sich frei bewegen, leben, arbeiten und studieren kann. Gerade die Möglichkeit der Personenfreizügigkeit ermöglicht den EU-Bürgern eine Identifikation mit anderen Nationalstaaten. Das Europa der Bürger wird kontinuierlich ausgebaut und verständlicher.

Abbau von Handelshemmnissen

Durch den freien Kapitalverkehr im europäischen Binnenmarkt wurden Anstöße für eine Erleichterung des Handels innerhalb der EU erarbeitet. Die Verankerung findet sich im Maastricher- Vertrag wieder. Durch die Liberalisierung des Kapital- und Zahlungsverkehres wurde die wirtschaftliche Zusammenarbeit kontinuierlich verbessert und ausgebaut. Grundsätzlich ermöglicht daher der Beitritt von Kroatien einen integrierten, offenen und wettbewerbsfähigen Finanz und –dienstleistungsmarkt innerhalb der europäischen Grenzen. Der Handel würde daher bei Geschäften mit Kroatien profitieren, indem die Abwicklung internationaler Geschäftstätigkeit stark vereinfacht würde.

EU- Gipfel spricht sich für Kroatien-Beitritt aus

Der EU-Gipfel erklärte bereits, dass der Beitritt Kroatiens nunmehr vollzogen werden könne. Natürlich sei dies auch an Verpflichtungen geknüpft und entsprechende Kontrollmechanismen werden eingerichtet. Es ist wohl allen Beteiligten klar, dass ein Neumitglied Unterstützung, Führung und Hilfe benötigt. Eine Umsetzung des europäischen Rechts wird jedoch durch die zur Verfügung gestellten Hilfsmittel beschleunigt und schlussendlich umgesetzt.

Fazit

Trotz einiger Gegenargumente bleibt doch Eines festzustellen: Kroatiens Beitritt beinhaltet ebenso Vorteile. Erstens sollten die Kopenhager Kriterien erfüllt und Kroatien auch fähig sein die EU-Regeln und Vorschriften umzusetzen. Zweitens sollte die EU in der Lage sein auch einen weiteren Mitgliedsstaat aufnehmen zu können. Erst dann bestehen gute Chancen auf eine erfolgreiche Integration und Weiterentwicklung der EU im Sinne der Friedenssicherung innerhalb der europäischen Grenzen.

Contra: Fabian Fechner spricht sich gegen einen Beitritt aus.