Le Taurillon

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Kontroversen um Gedenktag für die Opfer von Nationalsozialismus und Stalinismus

Der 23. August gilt seit 2009 offiziell als Gedenktag in der EU. Das Datum erinnert an die Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Paktes und die Aufteilung Mitteleuropas in eine deutsche und sowjetische Einflusssphäre. Große Akzeptanz findet der Gedenktag dementsprechend auch bisher vor allem in den östlichen Mitgliedsländern. Und die Kontroversen um das gleichzeitige Erinnern an die Opfer von Nationalsozialismus und Stalinismus reißen nicht ab.

dimanche 10 novembre 2019

Wahlbeteiligung : Anhaltender Andrang an den Wahlurnen

Eine deutlich höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich bei der Europawahl ab. Erste Hochrechnungen gehen in vielen Mitgliedsländern bereits am Nachmittag von Werten von über 30 Prozent aus. Bei den Wahlen 2014 hatte die Wahlbeteiligung lediglich bei 42,6 Prozent gelegen.

dimanche 26 mai 2019

Ein Resonanzraum für den European Way of Life

Mit der „Plattform Europa“ entwickelt Autor Johannes Hillje die Idee für einen öffentlich finanzierten europäischen Kommunikationsraum. Europa sollte die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um nationale Filterblasen und die Abhängigkeit von den großen Plattformbetreibern zu überwinden.

mercredi 13 février 2019

Brief an den ungarischen Wähler : nicht zynisch werden !

Die Wahlen in Ungarn scheinen wenig Überraschung zu bieten. Allein das Wahlrecht begünstigt Orbáns Fidesz. Staatsapparat, Justiz und Medien werden von der Regierungskoalition dominiert. Warum die Wahl in Ungarn dennoch mehr als ein bloßes Ritual der Machtsicherung ist. Und was man sich von der Einstellung der Demokraten in Ungarn abschauen kann.

dimanche 8 avril 2018

Podcast : Generationenwechsel in der Ukrainischen Politik ?

Die ukrainische « Revolution der Würde » wird vier Jahre alt. Doch ist die junge Generation zum Zug gekommen in der ukrainischen Politik ? Im Gespräch mit der Journalistin Inga Pylypchuk klären wir diese und andere Fragen.

samedi 2 septembre 2017

Westbalkan : Pläne für einen gemeinsamen Markt bis 2018

In einer gemeinsamen Zollunion sollen die Länder des westlichen Balkan enger zusammenrücken. Die EU-Kommission verspricht sich von der stärkeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit auch größere politische Stabilität. Kritiker sehen darin eine Taktik, um die lange Wartezeit auf einen EU-Beitritt zu verkürzen. Befürworter sehen den gemeinsamen Markt als Chance, die Beitrittskriterien schneller zu erfüllen.

vendredi 11 août 2017

Le PiS menace la démocratie polonaise

Après des jours entiers de protestations, la mise en cause des tribunaux et de la justice semble désamorcée. Malgré les critiques croissantes à l’encontre du parti du gouvernement de Jaroslaw Kaczynski, le PiS (Droit et Justice) reste la force politique la plus importante de Pologne. Le parti (…)

mardi 8 août 2017

Brief an Europa : Aleksandar Vučić

Serbiens Ministerpräsident Aleksandar Vučić hat in seinem Land die Debatte über die Anerkennung des Kosovo neu entfacht. Mitte Juli forderte er in einem Presseartikel einen realistischeren Umgang mit der Kosovo-Frage. Ein Vorstoß, der auf einen pragmatischeren Umgang unter den ehemaligen Bürgerkriegsparteien hoffen lässt. Und eines der größten Hindernisse auf dem Weg zu EU-Mitgliedschaft anspricht.

dimanche 6 août 2017

Pologne : l’indépendance de la justice mise en cause

En procédure accélérée, la majorité gouvernementale a entériné le 20 juillet une loi de modification de l’organisation de la Cour suprême [1] et du Conseil national de la Justice [2]. Les juristes s’accordent sur le fait qu’elle signe la fin de la séparation des pouvoirs en Pologne.

dimanche 6 août 2017

Podcast : « Die Polen sind einfach trotzig ! »

Mit Staunen und Wundern werden die Bilder von Massenprotesten in Polen von europäischen Beobachtern aufgenommen. Die Proteste gegen die Justizreform sind dabei nur die letzte Erscheinung in einer ganzen Reihe von Demonstrationen seit dem Regierungswechsel 2015. Im Podcast erzählen uns Polen aus Berlin, warum sie auf die Straße gehen und wie sie mit der Spaltung in der polnischen Gesellschaft umgehen.

jeudi 3 août 2017

Ein Brief an Polens Staatspräsidenten Andrzej Duda

Emanzipiert sich Staatspräsident Duda von der Partei Recht und Gerechtigkeit ? Davon könnte die Zukunft der Rechtsstaatlichkeit in Polen abhängen. Die zu verteidigen ist notwendig, um auch außerhalb Polens die Rechte der EU-Bürger zu wahren.

dimanche 30 juillet 2017

Was uns das Beispiel Polen zeigt

Nach tagelangen Protesten scheint der Angriff auf die Gerichte vorerst abgewendet. Doch Kaczynskis Regierungspartei bleibt trotz wachsender Kritik die stärkste politische Kraft in Polen. Sie hat sich eine Wählerschaft erzogen, die Demokratie als Diktatur der Mehrheit versteht. Wünsche nach einer Exekutive, die durchregiert statt einem Kräftespiel der Institutionen gibt es nicht nur in Polen. Das liberal-demokratische Modell verliert, sobald der Schutz von Gewaltenteilung und die Garantie von Bürgerrechten als Projekt einer abgehobenen Elite verstanden wird.

lundi 24 juillet 2017

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Arthur Molt