Europäischer Rat berät Kooperationsprojekte

, von  übersetzt von Can Yildiz, Yves Lacroix

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Europäischer Rat berät Kooperationsprojekte

Der Rat für Auswärtige Angelegenheiten kam am 14. März zusammen, um die 17 ersten Kooperationsprojekte im Rahmen der „PESCO“, zu Deutsch SSZ (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit), zu besprechen. Die Projekte wurden von den Mitgliedsstaaten entwickelt und eingereicht.

Im Dezember 2017 beschloss der Rat, die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) ins Leben zu rufen. Die 25 teilnehmenden Staaten versammelten sich Mitte März, um die ersten 17 Kooperationsprojekte zu beschließen.

Rutte verwies in seiner Rede in Berlin auf die Probleme, mit denen die nationalen Streitkräfte im Falle einer Verlegung konfrontiert seien. Entsprechen reichte die Niederlande einen Vorschlag zur Verbesserung der europäischen Mobilität der Streitkräfte ein. Der Plan muss jedoch einen Haufen bürokratischer Hindernisse aus dem Weg räumen, die aufkommen, wenn eine Armee die Grenze eines Mitgliedstaates überschreitet.

Die Bundesrepublik schlug die Gründung eines Europäisches Medizinisches Kommando vor, dass die Verwaltung des gemeinsamen und spärlichen medizinischen Materials verbessern sowie die Standards der nationalen medizinischen Einheiten auf ein Level bringen soll.

Abgesehen davon wurden Ideen zur Cybersicherheit, zum Entwurf eines neuen Panzers und dem Umgang mit möglichen zukünftige Krisen eingebracht.

Die EU hat bereits mehrere militärische Kooperationsprojekte, so zum Beispiel die Battlegroups, in denen Teile nationaler Lager zusammenarbeiten oder den Eurocorps, der vor allem Ausbildungszwecken dient.

Neben PESCO besprachen die Verteidigungsminister/innen auch Ausbildungsmissionen im Ausland sowie die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO.

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