Konflikte: Wo es 2017 brennen könnte

Jahresrückblicke haben zumeist eine Eigenschaft gemein: Sie beleuchten zum Jahresende noch einmal das, was auch im vergangenen Jahr Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im Positiven wie im Negativen bewegte. Genauso haben sie die Eigenschaft, Dinge auszulassen, die kaum medial erwähnt wurden – wie etwa Konflikte, die viele Kilometer entfernt von Europa ausgebrochen sind oder sich verschärft haben. Der Syrienkonflikt übertraf all diese Konflikte in seiner Grausamkeit, die im Morden des Regimes und Russlands in Aleppo ihren Höhepunkt erreichte. Dennoch ist es wichtig, diesen Konflikten mehr als nur einen Blick zu widmen, da viele von ihnen nicht nur schwerwiegende humanitäre Folgen haben können oder werden, sondern auch in hohem Maße destabilisierend auf ganze Regionen wirken können.

Konflikte lassen sich nach dem Uppsala Conflict Data Programm (UCDP), einem Forschungsprojekt der Abteilung für Friedens-und Konfliktforschung der Universität Uppsala in Schweden, in leichte („minor conflicts“) und schwere Konflikte („major conflicts“) einteilen. Ist diese Schwelle von über 1.000 im laufenden Jahr getöteten Menschen überschritten, handelt es sich um einen schweren Konflikt; dies ist etwa in Syrien der Fall, wo seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 etwa 500.000 Menschen getötet worden sind, aber auch in Mexiko oder im Südsudan. Zeitgleich ist für das Verständnis von Konflikten wichtig, die involvierten Akteure zu betrachten. Hier nimmt das UCDP eine Unterscheidung zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Konflikten sowie Konflikte mit einseitiger Gewaltanwendung vor. Während staatliche Konflikte von zwei Staaten oder einem staatlichen und einem nicht-staatlichen Akteur geführt werden und damit am besten von der gängigen Definition eines Krieges erfasst werden, ist keine Partei in einem nicht-staatlichen Konflikt ein Staat. In Konflikten mit einseitiger Gewaltanwendung wird Gewalt ausschließlich von einer Partei ausgeübt, die staatlich ist oder nicht. Eines haben fast all diese Konflikte gemeinsam: Sie finden überwiegend außerhalb von Europa statt.

Südsudan

2011 war die Unabhängigkeit des jüngsten Staates der Erde noch euphorisch gefeiert worden, viele hofften auf die Entwicklung einer Demokratie. Jahrelange ethnische Trennung im Sudan sowie die Klientilismus und die fehlende Repräsentation von 90 Prozent der südsudanesischen Bevölkerung gipfelten 2013 im Beginn des Bürgerkriegs, der durch die Entlassung des Vizepräsidenten durch den Präsidenten ausgelöst wurde und zunächst zwischen Anhängern beider Lager in der Nationalgarde begann.Heute bestimmen im Südsudan Massenverbrechen und als ethnische Säuberungen qualifizierbare Verfolgungen der Nuer-Ethnie, der auch der entlassene Vizepräsident angehörte, die Situation. Schätzungen beziffern die Zahl der Toten auf etwa 50.000. Hundertausende Kinder sind unterernährt, Frauen sind in höchstem Maße Opfer physischer und sexueller Gewalt. Im Südsudan sind fast 2,75 Millionen Menschen auf der Flucht.

Obwohl bisher keine weiteren Staaten im Konflikt involviert sind, sollte der Konflikt nicht unterschätzt werden, da sich damit ein weiterer afrikanischer Staat in Richtung eines gescheiterten Staates („failed state“) entwickelt. Für die Nachbarländer dürfte insbesondere die zu erwartende Zahl an Flüchtlingen eine große Herausforderung darstellen, da verhältnismäßig stabile Staaten wie Uganda, das sich im Konflikt als Mediator engagiert, oder Kenia, wo sich das größte Flüchtlingslager der Welt befindet, schon jetzt die Folgen von Konflikten in ihren Nachbarländern stark zu spüren bekommen. Umso mehr sollte eine friedliche Konfliktlösung im Interesse der Vereinten Nationen sein – zuletzt scheiterte diese jedoch an der fehlenden Zustimmen im Sicherheitsrat zu einem Waffenembargo im Dezember.

Kongo

Am 19. Dezember hat sich die Lage in der Demokratischen Republik Kongo wesentlich entschärft – an diesem Tag kündigte Präsident Kabila an, nach den nächsten Wahlen verfassungsgemäß auf sein Amt zu verzichten, was er zuvor durch entsprechende Reformen und Ankündigungen zu verhindern versucht und in Frage gestellt hatte. Sollten die darauf folgenden Wahlen problemlos ablaufen, wäre es für die Demokratische Republik Kongo die erste friedliche Machtübergabe seit 1960. Diese wird derzeit jedoch durch gleich mehrere Faktoren gefährdet: Nach wie vor ist die Sicherheitslage vor Ort fragil, insbesondere an der Ostgrenze des Staates kommt es immer wieder zu Gewaltausbrüchen zwischen den Anhängern Kabilas und seinen Gegnern, die zur weiteren Destabilisierung des Landes beitragen. Grundsätzlich ist die Situation in der Demokratischen Republik Kongo seit Jahren sehr angespannt und das Gewaltniveau hoch, sodass ein Funke das Pulverfass zum Explodieren und einen Konflikt zum Ausbrechen bringen kann.

Die Internationale Gemeinschaft hat sich in diesem Bereich sehr engagiert und in hohem Maße auf Kabila eingewirkt, sein Amt nach Ablauf der Legislaturperiode in Einklang mit der Verfassung aufzugeben. Dass dies Erfolg hatte, birgt Hoffnung, dass auch die anstehenden Legislativ-und Kommunalwahlen mit internationalen Unterstützung erfolgreich ablaufen könnten. Dennoch wird Kabila sein Amt wohl keinesfalls vor Ende 2017 aufgeben, man rechnet eher mit einem späteren Zeitpunkt. Dies dürfte Kabilas Gegner erzürnen und auch in der Bevölkerung für Unmut sorgen. 2017 wird für die Demokratische Republik Kongo ein entscheidendes Jahr.

Myanmar

Der multiethnische Staat Myanmar, auch bekannt als Burma, hat seit Ende der britischen Kolonialherrschaft kaum Frieden erlebt. Ab 1948 wurde das Land immer wieder von Bürgerkriegen erschüttert, sodass in Myanmar der bewaffnete Konflikt zum Alltag gehörte – und in keinem Land länger Bürgerkrieg herrschte. 2011 wurde seit 1962 herrschende Militärjunta von einer hauptsächlich zivilen Regierung abgelöst. Zeitgleich brach jedoch eine 17-jährige Waffenruhe zusammen und damit der Konflikt zwischen Regierung und den bewaffneten KIA-Rebellen (Kachin Independence Army) der Kachin-Ethnie wieder aus. In Myanmar leben etwa 51 Millionen Menschen, die 135 Ethnien angehören. Hierin liegt das zentrale Konfliktpotenzial in Myanmar, da alle Konflikte ethnisch motiviert waren bzw. sind.

Als im Jahr 2015 die National League for Democracy Party (NLD) aus den ersten demokratischen Wahlen des Landes als Sieger hervorging und Aung San Suu Kyi Außenministerin und Leiterin des Präsidialamts wurde, die seit den 1990er-Jahren friedlich mit der NLD als Opposition für Veränderung eingetreten war und dafür den Friedensnobelpreis erhalten hatte, waren die Hoffnungen in der Bevölkerung auf eine demokratische Transition groß. Während Aung San Suu Kyi die Konsolidierung des Friedens über ein Jahr gelang, gibt es inzwischen immer mehr Anzeichen dafür, dass der Konflikt erneut ausbricht. Vor allem seit Oktober des vergangenen Jahres greifen verschiedene Rebellengruppen unterschiedlicher Ethnien die Regierung verstärkt an. Besonders zugespitzt hat sich die Lage an der Grenze zu Bangladesch, wo die dauerhaft diskriminierte muslimische Minderheit der Rohingya lebt. Etwa 65.000 Menschen, die dieser Ethnie angehören, sind in Myanmar auf der Flucht, weshalb die Regierung vor einigen Tagen angekündigt hat, mit dem muslimisch geprägten Nachbarstaat Bangladesch zu verhandeln.

Die Vereinten Nationen sind über die Lage in Myanmar alarmiert; zuletzt wurde VN- Sonderbotschafter Yanghee Lee nicht in den Landesteil gelassen, in dem Rohingya-Minderheit lebt. Auch wenn es von internationaler Seite Reaktionen auf den Konflikt gibt und neben Regierungschef Najib Razak vor allem Aung San Suu Kyi wegen ihrer Untätigkeit in der Kritik steht, ist es unwahrscheinlich, dass der Konflikt in Myanmar sich internationalisiert. Auch eine militärische Einmischung anderer Staaten der Region scheint wenig wahrscheinlich, politisch ließen die Reaktionen jedoch nicht auf sich warten: So hat etwa Malaysia die Unterdrückung der Rohingya durch die Regierung als Völkermord bezeichnet. Wie sich die Lage in Myanmar entwickelt, ist derzeit komplett offen. Klar ist allerdings, dass das Konfliktpotenzial in dem Staat auf Grund seiner Multiethnizität sehr hoch ist und ein Funke reicht, um den blutigen Konflikt erneut zu entzünden.