Die Idee: SimEP
Die Simulation sollte den Teilnehmern das Geschehen im Europäischen Parlament näher bringen. Den Teilnehmern aus den Schulen im Umkreis von Münster wurden verschiedene Positionen zugeteilt. Neben den Rollen als Abgeordneter einer der sechs Fraktionen, wurden ebenfalls Rollen als Journalisten und Lobbyisten verteilt. Mitglieder der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) führten die Schüler durch den gesamten Tag und übernahmen die Planung im Vorfeld der Simulation.
Die Teilnehmer fanden sich in ihren Gruppen zusammen und erarbeiteten die zugeteilte Rolle in Bezug auf das Energie- und Klimapaket der Europäischen Union bis 2030. Währenddessen erarbeiteten die Lobbyisten ihre Ziele und die Pressemitglieder sorgten für die Informationsweitergabe zwischen den einzelnen Fraktionen mithilfe des „Newsboards“. Dank dieser Tafel und eines Pressespiegels der Journalisten zu Beginn der ersten Plenarsitzung waren alle Fraktionsmitglieder jederzeit auf dem neusten Stand. So berichteten die Journalisten unter anderem von geheimen Sitzungen der Europäischen Volkspartei mit einem Vertreter der Atomlobby FORATOM.
Die Simulation: Harte Verhandlungen zur Klimapolitik
Alle Gruppierungen versuchten aufeinander Einfluss zu nehmen, so wie es im politischen Alltag üblich ist – dies stellte sich als gar nicht so einfach heraus. Nach vielen Gesprächen im Flur zwischen den Fraktionsräumen wurden dann doch noch Koalitionen gebildet und Kompromisse gefunden. Die Europäische Volkspartei (EVP) und die Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) reichten mehrere Änderungsanträge gemeinsam ein. Erfolge erzielte die Koalition zum Beispiel beim Thema Emissionsrechte. Alle Fraktionen waren sich einig, dass ein Überangebot an Zertifikaten im Rahmen des Emissionshandelsystem (ETS) für den Wertverlust der Emissionsrechte verantwortlich ist. EVP und ALDE setzten sich daher für eine geringfügige Verringerung des Zertifikatangebots ein. Sie argumentierten mit dem Ziel der langfristigen Stabilisierung der Preise.
Eine wichtige Rolle während der Verhandlungen spielten auch die Reaktionen der Fraktionen auf den fiktiven Einsturz eines Atommüllendlagers. Insbesondere die Organisation Greenpeace, die ebenfalls an den Verhandlungen teilnahm, sowie die Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz, sah darin eine Bestätigung ihrer Vision eines atomfreien Europas. Demonstrationen und Empörung vor den Türen des EU-Parlaments machten den Fraktionen Druck.
Der Knackpunkt: Zielvorgaben zum CO2-Ausstoß
In den Plenarsitzungen trafen alle Fraktionen aufeinander und einigten sich nach einer langen Debatte auf gemeinsame Ergänzungen zum Klimapaket. Gestritten wurden unter anderen über die verbindlichen Zielvorgaben zum CO2-Ausstoß. Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten geriet dabei in hitzige Diskussionen mit der Linksfraktion (VEL/NGL) sowie den Grünen. Die Linksfraktion und die EFA schlugen gemeinsam eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 55 % gegenüber dem Jahr 1990 vor. Mit diesem hohen Richtwert konnte sie jedoch keine Mehrheit gewinnen. Nach langen Verhandlungen und Debatten musste die Fortführung der Sitzung jedoch vertagt werden und damit auch das finale Votum über das ganze Dokument.
Das Ergebnis: vertagte Entscheidung & Lerneffekte
Trotzdem gingen viele Teilnehmer mit neuen Eindrücken nach Hause. Das Nachspielen der Sitzungen bringe einen weiter und zwar viel mehr als politische Abläufe nur im Unterricht zu lernen, so ein Teilnehmer der SimEP. Den Weg zu einer Rettung des Klimas konnte die SimEP Münster zwar nicht verabschieden – Möglichkeiten und Reformen zu einem verbesserten Klimaschutz werden die TeilnehmerInnen jedoch bei Berichterstattungen zur Klimakonferenz in Paris in diesem Winter wiedererkennen.
Ein Bericht von Justus Strohtman, Leonie Münninghoff, Romario Malkani, Luna Auler („Journalisten“ der SimEP 2015)
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